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Drittmittelprojekt

Titel:
Die Grundrechtsbindung des Gesetzgebers

Projektleitung an der Universität Würzburg:

Beteiligte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler:

Kurzbeschreibung:
Untersucht wird die Bindung des Gesetzgebers an Grundrechte in Deutschland, den USA und Frankreich. Dabei wird zur historischen Entwicklung geforscht. Es werden Unterschiede in der Durchsetzung der Grundrechtsbindung analysiert, die sich aus den Modellen einer Vorabkontrolle von Gesetzen in Frankreich, einer gesondert organisierten Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland und der Integration der Aufgabe der Verfassungsrechtsprechung in die sonstige Gerichtsbarkeit in den USA ergeben. Die in den verschiedenen Ländern anerkannten Grundrechtsdimensionen (Leistungsrechte, Schutzansprüche, Drittwirkung) und die Frage nach einer objektiven Wertordnung der Grundrechte werden vergleichend beleuchtet mit dem Ziel, zu schärferen Konturen dieser nicht unumstrittenen Rechtsinstitute auch für das deutsche Verfassungsrecht zu finden.

Schlagworte:
    Grundrechte
    Amerika
    Frankreich
    Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle
    Verfassungsgericht
    Gesetzgeber
    Grundrechtsdogmatik
    Conseil Constitutionnel
    Grundrechtsdimensionen
    Wertordnung

Laufzeit: von 07.2004 bis 07.2007

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